MENSCHENRECHTE
Länderberichte über Menschenrechtspraktiken – 2004
Bundesrepublik Deutschland
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir den vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen herausgegebenen Bericht 2004 über Menschenrechtspraktiken in der Bundesrepublik Deutschland vom 28. Februar 2005.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine konstitutionelle parlamentarische Demokratie; ihre Staatsbürger wählen ihre Vertreter in regelmäßigen Abständen in freien und fairen Mehrparteienwahlen. Eine Koalitionsregierung der Sozialdemokratischen Partei (SPD) und Bündnis 90/Die Grünen wurde in den Bundestagswahlen 2002 wiedergewählt. An der Spitze der Bundesregierung steht der Kanzler. Er wird vom Bundestag gewählt, der direkt gewählten Kammer der Legislative. In der zweiten Kammer, dem Bundesrat, sind die 16 Bundesländer vertreten. Die Befugnisse des Kanzlers und der Parlaments sind im Grundgesetz (der Verfassung) niedergelegt. Die 16 Bundesländer genießen beträchtliche Autonomie, insbesondere im Hinblick auf Strafverfolgung und Gerichte, Bildung, Umwelt und Sozialleistungen. Die Judikative ist unabhängig.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Einleitung des vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen herausgegebenen Berichts 2004 über Menschenrechtspraktiken vom 28. Februar 2005.
Am 17. September 2002 legte Präsident Bush eine neue Nationale Sicherheitsstrategie für die Vereinigten Staaten vor. Sie basiert auf dem Prinzip, dass die Förderung politischer und wirtschaftlicher Freiheit und die Achtung der Menschenwürde zum Aufbau einer sichereren und besseren Welt beiträgt. Zur Steuerung und Bündelung der nationalen Bestrebungen im Kampf gegen den Terrorismus legte die Strategie eine Reihe von grundlegenden Aufgaben fest, die die Regierung unter anderem dazu verpflichteten, sich für die Menschenrechte einzusetzen und die Verbreitung der Demokratie zu unterstützen. In seiner Amtsantrittsrede am 20. Januar 2005 ging Präsident Bush verstärkt auf dieses Prinzip ein: “Das Überleben der Freiheit in unserem Land hängt immer mehr vom Erfolg der Freiheit in anderen Ländern ab. Die beste Hoffnung auf Frieden auf unserer Welt liegt in der Verbreitung von Freiheit überall auf der Welt.”
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Biografie des US-Ministers für Wohnungsbau und Stadtentwicklung.
Minister Alphonso Jackson leitet das US-Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD), das die Aufgabe hat, bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Er bringt mehr als 25 Jahre Erfahrung im privaten und öffentlichen Bereich in dieses Amt ein.
BRATISLAVA – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident George W. Bush in Bratislava vom 24. Februar 2005.
BRÜSSEL – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von Nicholas Burns, US-Botschafter bei der NATO in Brüssel, anlässlich des Deutschlandbesuchs von Präsident George W. Bush, der zunächst in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Februar 2005 erschien.
BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von Botschafter Daniel R. Coats anlässlich des Deutschlandbesuchs von Präsident George W. Bush, der zunächst in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Februar 2005 erschien.
MÜNCHEN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld auf der 41. Konferenz für Sicherheitspolitik in München vom 12. Februar 2005.
PARIS (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Außenministerin Condoleezza Rice am Institut d’Etudes Politiques – Sciences Politiques bei ihrem Antrittsbesuch in Paris vom 8. Februar 2005.
