WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir den vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen im US-Außenministerium am 25. Februar 2009 herausgegebenen Bericht 2008 über Menschenrechtspraktiken in der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine konstitutionelle parlamentarische Demokratie mit ungefähr 82 Millionen Einwohnern. Die Staatsbürger wählen ihre politischen Vertreter regelmäßig in freien und fairen Mehrparteienwahlen. Der an der Spitze der Bundesregierung stehende Bundeskanzler wird vom Bundestag, dem Parlament, gewählt. Die zweite gesetzgebende Körperschaft, der Bundesrat, vertritt die 16 Bundesstaten auf Bundesebene und setzt sich aus Regierungsmitgliedern der Bundesländer zusammen. Das Grundgesetz (die Verfassung) definiert die Befugnisse des Kanzlers und der Legislative. Die letzten Bundestagswahlen fanden im September 2005 statt. Zivile Behörden hatten im Allgemeinen die effektive Kontrolle über die Sicherheitskräfte.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die gekürzte Einführung zu dem vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen im US-Außenministerium am 25. Februar 2009 herausgegebenen Bericht 2008 über Menschenrechtspraktiken.
Das eben zu Ende gegangene Jahr wies drei Tendenzen auf: eine zunehmende weltweite Nachfrage nach mehr persönlicher und politischer Freiheit, staatliche Bestrebungen, diese Freiheiten zu unterdrücken und die erneute Bestätigung, dass Menschenrechte am besten in partizipatorischen Demokratien mit lebendigen Zivilgesellschaften eingehalten werden.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident Barack Obama vor beiden Kammern des Kongresses vom 24. Februar 2009.
Es gilt das gesprochene Wort
Madam Speaker, Herr Vizepräsident, Mitglieder des Kongresses, First Lady der Vereinigten Staaten,
ich stehe heute Abend nicht nur hier, um zu den angesehenen Frauen und Männern in diesem Saal zu sprechen, sondern auch, um mich offen und direkt an die Frauen und Männer zu wenden, die uns hierher entsandt haben.
WASHINGTON –(AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die vom US-Justizministerium herausgegebene offizielle Biografie von US-Justizminister Eric H. Holder jr.
Eric H. Holder jr. wurde am 3. Februar 2009 von Vizepräsident Joe Biden als 82. Justizminister der Vereinigten Staaten vereidigt. Präsident Barack Obama gab seine Absicht, Eric Holder zu nominieren, am 1. Dezember 2008 bekannt.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die vom US-Ministerium für innere Sicherheit herausgegebene offizielle Biografie der Ministerin für innere Sicherheit, Janet Napolitano.
Am 21. Januar 2009 wurde Janet Napolitano als Ministerin für innere Sicherheit der Vereinigten Staaten vereidigt. Sie ist damit die dritte Person in diesem Amt. Bevor Napolitano Mitglied der Regierung Obama wurde, befand sie sich mitten in ihrer zweiten Amtszeit als Gouverneurin des Bundesstaates Arizona. Als Gouverneurin wurde Napolitano die erste Frau, die dem Nationalen Gouverneursverband vorstand, im Rahmen dessen sie maßgeblich dazu beitrug, die Arbeitsgruppe für öffentliche Sicherheit (Public Safety Task Force) und den Beirat für innere Sicherheit (Homeland Security Advisors Council) ins Leben zu rufen. Sie war auch Vorsitzende des Verbands westlicher Gouverneure (Western Governors Association). Zuvor war sie Justizministerin in Arizona und Bundesanwältin des Bezirks Arizona.
MESA (ARIZONA) – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Präsident Barack Obama zur Hypothekenkrise vom 18. Februar 2009.
Ich bin heute hier, um über eine Krise zu sprechen, wie wir sie noch nie erlebt haben, aber eine, die Ihnen hier in Mesa und im gesamten Valley nur zu gut bekannt ist. In Phoenix und den Vororten wird der amerikanische Traum von einer Hypothekenkrise auf die Probe gestellt, die nicht nur die Stabilität unserer Volkswirtschaft bedroht, sondern auch die Stabilität unserer Familien und Nachbarschaft. Es handelt sich um eine Krise, die die Mittelschicht ins Mark trifft: die Häuser, in die wir unsere Ersparnisse investieren und in denen wir unser Leben aufbauen, unsere Kinder großziehen und unsere Wurzeln in der Gemeinschaft schlagen.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die vom US-Finanzministerium herausgegebene offizielle Biografie von Finanzminister Timothy F. Geithner.
Am 26. Januar 2009 wurde Timothy Geithner in einer Zeremonie, der Präsident Barack H. Obama und Vizepräsident Joseph R. Biden jr. beiwohnten, als 75. Finanzminister der Vereinigten Staaten vereidigt.
MÜNCHEN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Vizepräsident Joe Biden anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof vom 7. Februar 2009.
Vielen Dank, Herr Botschafter. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist eine Ehre, wieder in München zu sein. Als US-Senator habe ich viele Male an dieser Konferenz teilgenommen, und drei meiner Kollegen aus dem Kongress haben mich heute begleitet. Aber ich fühle mich auch geehrt, als Vizepräsident der Vereinigten Staaten hier zu sein und eine neue Regierung sowie hoffentlich ein neues Zeitalter vertreten zu dürfen.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die offizielle, vom Weißen Haus veröffentlichte Biografie von US-Vizepräsident Joe Biden.
Joseph Robinette Biden jr. wurde am 20. November 1942 in Scranton (Pennsylvania) als erstes von vier Kindern geboren. 1953 zog die Familie Biden von Pennsylvania nach Claymont in Delaware. Biden ist Absolvent der University of Delaware und der Syracuse Law School und war Mitglied des Bezirksrats von New Castle. Im Alter von 29 Jahren wurde er in den US-Senat gewählt und war damit einer der jüngsten je in den Senat gewählten Politiker.
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von US-Präsident Barack Obama, der zunächst in der Washington Post vom 5. Februar 2009 erschien.
Inzwischen ist jedem klar, dass wir eine Finanzkrise geerbt haben, die so tief greifend und schwer wiegend ist wie keine andere seit der Weltwirtschaftskrise. Millionen von Arbeitsplätzen, auf die wir uns noch vor einem Jahr verlassen haben, sind jetzt verschwunden, weitere Millionen finanzieller Polster, die Familien durch harte Arbeit angespart haben, sind verloren. Überall sorgen sich die Menschen darum, was die Zukunft bringen wird.
