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Auf der Suche nach Informationen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Programmübersicht


Das Programm „Belohnungen für Hinweise im Dienste der Gerechtigkeit“ ist für die Vereinigten Staaten weiterhin eines der wertvollsten Regierungsinstrumente im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Es wurde 1984 durch das Öffentliche Gesetz zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus (“Act to Combat International Terrorism, Public Law 98-533”) ins Leben gerufen. Die Programmverwaltung ist bei der Abteilung für Diplomatische Sicherheit im US-Außenministerium angesiedelt.

Im Rahmen dieses Programms stellt die US-Außenministerin derzeit Belohnungen in Höhe von bis zu 25 Millionen US-Dollar für Informationen in Aussicht, die weltweit zur Verhinderung bzw. Aufklärung internationaler Terroranschläge gegen Staatsbürger oder Eigentum der Vereinigten Staaten führen. Belohnungen können auch für sachdienliche Hinweise gezahlt werden, die zur Festnahme oder Verurteilung von Terroristen führen, die solche Anschläge versucht, durchgeführt, sich dazu verschworen, dazu angestiftet oder Beihilfe geleistet haben.

Das Terrorismusbekämpfungsgesetz (USA Patriot Act) von 2001 trat am 26. Oktober in Kraft und ermächtigt den/die US-Außenminister(in), eine höhere Belohnung als fünf Millionen US-Dollar in Aussicht zu stellen bzw. zu zahlen, falls er/sie zu dem Schluss kommt, dass ein höherer Betrag erforderlich ist, um den Terrorismus erfolgreich bekämpfen zu können oder die Vereinigten Staaten gegen terroristische Anschläge zu verteidigen. Außenminister Powell genehmigte eine Belohnung in Höhe von bis zu 25 Millionen US-Dollar für Informationen, welche die Festnahme Osama bin Ladens und weiterer hochrangiger Mitglieder des Al-Qaida-Führungszirkels ermöglichen.

Seit Beginn des Programms im Jahre 1984 hat die US-Regierung mehr als 100 Millionen US-Dollar an über 60 Personen gezahlt, die weltweit sachdienliche Hinweise zur Festnahme von Terroristen bzw. zur Verhinderung internationaler Terroranschläge lieferten. Das Programm spielte eine wichtige Rolle bei der Festnahme des internationalen Terroristen Ramzi Yousef, der wegen der Bombenanschläge auf das World Trade Center von 1993 verurteilt wurde.

Obwohl das Gesetz, mit dem dieses Programm geregelt wird, eigentlich zur Bekämpfung des Terrorismus gegen Amerikaner gedacht ist, teilen die Vereinigten Staaten Informationen mit anderen Ländern, deren Bürger gefährdet sind. Jede Staatsregierung und alle Bürger haben ein Interesse daran, Terroristen zur Rechenschaft zu ziehen und Terroranschläge zu verhindern.